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VOB 2016 per Einführungserlass in Kraft getreten

Nochmals aktualisierte VOB 2016 per Einführungserlass in Kraft getreten - Anwendung ab 01.10.2016 für Auftraggeber Bund

Das Bundesbauministerium hat mit Erlass vom 09. September 2016 die Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A (Ausgabe 2016 vom 22.Juni 2016; veröffentlicht im BAnz AT 01.07.2016) zur Anwendung ab 01.10.2016 für Bauleistungen des Bundes vorgeschrieben. Der überarbeitete 1. Abschnitt der VOB/A gilt für die Vergabe von Bauleistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes von derzeit 5.225.000 € (netto).

Kernpunkte der Basisparagrafen:

  • Angleichung des 1. Abschnitts an Nummerierung und Struktur des 2. Abschnitts
  • Die Vergabeunterlagen sind bei öffentlicher Ausschreibung nunmehr allen interessierten Bewerbern zur Verfügung zu stellen. Die Beschränkung auf Unternehmen, die „sich gewerbsmäßig“ mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistung befassen, wurde gestrichen (§ 3a).
  • Aufnahme von Regelungen zu Rahmenvereinbarungen (§ 4a).
  •  Justizvollzugsanstalten, Einrichtungen der Jugendhilfe und Aus- und Fortbildungsstätten sowie „Betriebe der öffentlichen Hand“ sind nunmehr zum Wettbewerb zugelassen (§ 6).
  •  Vergabeunterlagen sind elektronisch zur Verfügung zu stellen; Abgabe der Angebote und Teilnahmeanträge elektronisch in Textform (§ 11).
  •  Ablauffrist für schriftliche Angebote: 18.Oktober 2018 (§ 13).

 Den Text VOB/A 2016 finden sie unter:

Es ist zu erwarten, dass das Land Schleswig-Holstein in Kürze diese Regelungen in Landesrecht umsetzen wird. Informationen hierzu erhalten sie im nächsten Newsletter. Die VOB-Seminare der ABST SH am 15. November und am 06. Dezember (Zusatztermin) 2016 behandeln bereits die aktuelle VOB/A.

Quelle: Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein e.V.

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