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Vergaberecht Vertiefung

Das dynamische Beschaffungssystem: rundum flexibel!    Prof. Dr. Matthias Einmahl war zwischen 1996 und 2004 Richter und kurzzeitig Staatsanwalt in Halle/Saale. Seit 2005 ist er professor an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Köln. Er lehrt dort Zivilrecht, öffentliche Beschaffung/ Vergabere Wie die elektronische Auktion[1] fristet das dynamische Beschaffungssystem in der öffentlichen Beschaffung in Deutschland noch ein Schattendasein. Das mag unter anderem auch am etwas umständlichen Begriff selbst liegen: Was ist „ein dynamisches… weiter
Prüf- und Hinweispflichten von Bietern Gewusst wie: Erst denken, dann vergeben premium Für öffentliche Auftraggeber ist die Erstellung von Vergabeunterlagen häufig mit Herausforderungen verbunden. Zahlreiche vergaberechtliche Vorgaben wollen beachtet werden. Ein Verstoß gegen zwingende Bestimmungen des Vergaberechts kann zu Bieterrügen und… weiter
Gewusst wie: Erst denken, dann vergeben RA Julia Fritz premium Um Beschaffungsvorhaben erfolgreich und bedarfsgerecht umzusetzen, ist ein Fokus auf die Vergabestrategie geboten  Resultate einer mangelnden Planung und Strategie  Häufig enden Beschaffungsvorhaben mit rechtlichen Streitigkeiten, umfassenden… weiter
Bekannt und nicht bewährt – Ausschluss des Troublemakers? RA Dr, Thomas Kirch, Fachanwalt für Vergaberecht premium Dass man nicht gerne mit jemandem zusammenarbeiten möchte, der bekanntermaßen schlecht und mangelhaft gearbeitet hat, ist nachvollziehbar. Dennoch muss der Ausschluss von Bietern gut begründet sein. weiter
Ungenehmigter Nachunternehmereinsatz RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Ausschluss vom nachfolgenden Verfahren !Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 03.05.2018 – 11 Verg 5/18 - folgendes entschieden: Ein nicht genehmigter Nachunternehmereinsatz stellt eine erhebliche oder  fortdauernde mangelhafte Erfüllung einer… weiter
Zur Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 16.05.2018 – 1 VK 13/18 – u.a. folgendes entschieden: Ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb darf nur durchgeführt werden, wenn die Leistung äußerst dringlich ist.  Von… weiter
Ausschreibungen kann man auch ohne Vergaberecht gewinnen! lorena Gündüz, Gründerin und Geschäftsführerin der Firma "Ausschreibungscoach". Das deutsche Vergaberecht gilt als vertrackt. Wer einmal in einem Seminar nur mit den wichtigsten Paragrafen gequält wurde, lässt dann oft genug  die Finger von öffentlichen Aufträgen. Dabei geht die Sache auch einfacher – mit Aussichten auf Zuschläge. Das… weiter
Vorbefasste Personen auf Bieterseite - Interessenkonflikte im Vergabeverfahren | Teil 2 RA Kristina Wieddekind premium Dieser Beitrag ist der zweite Teil des Artikels über Interessenkonflikte im Vergabeverfahren, der in Heft 10 begonnen hat. Anders als Teil 1 ist dieser Abschnitt bereits auf der Grundlage des neuen, zukünftigen Rechts verfasst. Häufig können Auftraggeber… weiter
Mitwirkungsverbot vorbefasster Personen auf Auftraggeberseite - Interessenkonflikte im Vergabeverfahren | Teil 1 RA Kristina Wieddekind premium Das Vergabeverfahren soll gegenüber allen Bietern gleichbehandelnd und diskriminierungsfrei geführt werden. Eine Gleichbehandlung ist aber nur gewährleistet, wenn alle Bieter eine identische Ausgangssituation haben und der Auftraggeber allen Bietern in… weiter
Prüf- und Hinweispflichten von Bietern RA Kristina Wieddekind premium Prüf- und Hinweispflichten von Bietern kommen in der Praxis eine erhebliche Bedeutung zu. Denn sowohl im Vergabeverfahren selbst als auch in der späteren Vertragsabwicklung – sollte der Bieter auch Auftragnehmer werden – kann das Unterlassen von… weiter
Selbstreinigung RA Kristina Wieddekind premium Öffentliche Aufträge dürfen nur an zuverlässige und gesetzestreue Unternehmen vergeben werden, § 97 Abs. 4 GWB, § 19 Abs. 5 VOL/A EG, § 16 Abs. 5 VOL/A, § 16 Abs. 2 VOB/A, § 16 Abs. 2 VOB/A EG. Zuverlässig ist, wer unter Würdigung… weiter
Die Bietergemeinschaft – Gute Idee oder Fallstrick bei der Beteiligung an öffentlichen Ausschreibungen? RA Kristina Wieddekind premium Nicht selten kommt es in der Beschaffungspraxis vor, dass ein Unternehmen sich gerne um einen öffentlichen Auftrag bewerben würde, sich aber aufgrund von Kapazitätsengpässen, Auslastungen oder auch von geforderten Fertigkeiten nicht in der Lage sieht, den… weiter
Fairer Wettbewerb im Vergaberecht durch „schwarze Listen“ ? Markus Ruhmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht premium Das neue „Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs“ (GRfW) soll den Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge korruptionssicher machen. Im Interesse an einer effektiven Korruptionsbekämpfung hat die Freie und… weiter
Anforderungen an und Verhalten bei der freihändigen Vergabe Markus Ruhmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht premium I. EinleitungDas deutsche Vergaberecht verfolgt verschiedene Zwecke. Zu diesen gehört die wirtschaftliche Beschaffung von Gütern, Dienstleistungen und Bauleistungen im Wettbewerb im Wege transparenter Vergabeverfahren. Hierbei gilt in Deutschland… weiter
Praxistipps zum Nachprüfungsverfahren: Warum, wann, welche Folgen? RA Kristina Wieddekind premium Bei Vergaben oberhalb der Schwellenwerte stellt das Nachprüfungsverfahren das zulässige Rechtsschutzverfahren dar. Allerdings richten sich Nachprüfungsanträge stets gegen den öffentlichen Auftraggeber und damit gegen den späteren „Kunden“ des… weiter
Der Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung – Zur Zulässigkeit der Vorgabe eines bestimmten Produkts in der Leistungsbeschreibung RA Kristina Wieddekind premium Bei der Lektüre einer Leistungsbeschreibung bemerken Bieter häufig, dass dort die Lieferung eines Produkts gefordert wird, welches sie nicht vertreiben oder von dem sie wissen, dass ein bestimmtes Unternehmen dies günstiger als andere anbieten kann und somit… weiter
Die Verwendung von AGB durch den Bieter – Schwerer Fehler oder bedeutungslose Unachtsamkeit? RA Kristina Wieddekind premium Die Verpflichtungen des Vergaberechts sind eindeutig: Das Angebot eines Bieters muss so beschaffen sein, dass die vom Auftraggeber aufgestellten Bedingungen vollumfänglich akzeptiert werden. Dieses dient zum einen dazu, den Auftraggeber vor dem Zuschlag auf… weiter
Änderungen des Bieters an seinen eigenen Eintragungen RA Kristina Wieddekind premium § 13 Abs. 1 Nr. 5 VOB/A lautet: „Änderungen an den Vergabeunterlagen sind unzulässig. Änderungen des Bieters an seinen Eintragungen müssen zweifelsfrei sein.“ Nimmt der Bieter folglich bei seinem Angebot Eintragungen vor (in der Regel beim Ausfüllen des… weiter

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