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Entgeltcharakter von Null-Euro-Angeboten

Dr. Lars Hettich, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht bei BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf premium Ist ein Bieter, der Waren oder Dienstleistungen zum Nominalpreis von null Euro anbietet, zwingend vom Vergabeverfahren auszuschließen, weil sein Angebot nicht zu einem „öffentlichen Auftrag“ im Sinne des Vergaberechts führen kann? Oder ist das… weiter

Realisierungsmodell mit früher Kostensicherheit. Kombinierte Vergabe von Planungs- und Bauleistungen

premium Das klassische Hochbauprojekt öffentlicher Auftraggeber sieht in der Regel eine detaillierte Planung mit anschließender gewerkeweise Ausschreibung der Bauleistungen vor. Oftmals ist der Vergabe der Planungsleistungen ein Architektenwettbewerb vorgeschaltet.… weiter

OLG Rostock urteilt zu kommunalen Tochterunternehmen

premium Das OLG Rostock setzt sich in einer jüngeren Entscheidung sehr ausführlicher und beinahe lehrbuchartig mit der Frage auseinander, wann kommunale Wohnungsbaugesellschaften ans Vergaberecht gebunden sind (Beschluss vom 02.10.2019 – Az. 17 Verg 3/19). Auch… weiter

Waffengleichheit schaffen

Dr. Oliver Homann, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Vergaberecht, Leinemann & Partner Köln Das Vergaberecht ist nicht nur komplex geworden. Sein wesentliches Ziel ist es, durch Wettbewerbsgleichheit die Wirtschaft zu stärken. Bieter haben Rechte, und die fordern sie ein. Ihr Arsenal reicht dabei von der Rüge bis zum Nachprüfungsantrag beim OLG.… weiter
Ankündigung des Zuschlagszeitpunktes gegenüber den unterlegenen Bietern Folgen einer „Vertragsmodifikation“ im Zuschlagsschreiben

Mal richtig ausholzen!

Dr. Robert Glawe Rechtsanwalt und Major d. Res. für vergabe- und außenwirtschaftsrechtliche Beratung Ob Nachfolger für das G36 oder outdoortaugliche Stiefel: Die Liste der Beschaffungsmängel bei der Verteidigung ist lang. Der Bundeswehrverband fordert von Ministerin Annegret Kramp- Karrenbauer (57, CDU) einen „Befreiungsschlag“. Doch wie soll der aussehen?… weiter
Da kommt die Bahn ohne Züge! Verzweifelt gesucht: Wettbewerb

Einsparpotential öffentliches Preisrecht

Michael Singer, Beratung und Seminare öffentliches Preisrecht und Preisprüfung premium Ob mit oder ohne Berechnung der Lebenszykluskosten, der Bieter mit dem günstigsten Preis bekommt den Zuschlag. Das fordert die Vorgabe sparsam zu wirtschaften. Doch oft zahlen öffentliche Auftraggeber mehr als sie müssten, weil der Preis gar nicht günstig… weiter

Neues zur Verlinkung von Eignungskriterien aus der Bekanntmachung

Neues zur Verlinkung von Eignungskriterien aus der Bekanntmachung   Betrachtet man die aktuellen Entscheidungen der Nachprüfungsinstanzen, ist nach wie vor die (unzulässige) Verlinkung auf die Vergabeunterlagen für die Darstellung der Eignungskriterien im… weiter

»Widerstand gibt es immer«

Dr. Bernd Buchholz, Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein hat ein neues Vergabegesetz auf den Weg gebracht. Es umfasst lediglich sechs Paragrafen und ist somit das schlankste seiner Art in Deutschland. Wir haben uns mit Dr. Bernd Buchholz (FDP), Minister für Wirtschaft,… weiter
Das Problem ist die Implementierung VgV und VSVgV sind anzuwenden

Noch KMU oder schon groß?

groß-klein premium Die meisten Firmen in Europa und ­insbesondere in Deutschland ­gelten auf dem Papier als „Kleine und ­mittlere Unternehmen“ (KMU), also als Mittelstand. Wer als ­öffentliche ­Institution Aufträge vergibt, ist ­angehalten, dass auch und ­gerade ­diese… weiter
Das Problem ist die Implementierung VgV und VSVgV sind anzuwenden

Vergabefremd strategisch – die Zuschlagskriterien der UVgO

Dr. Mathias Finke, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. premium Mit der neuen UVgO wurde die Berücksichtigung qualitativer, sozialer, innovativer und umweltbezogener Aspekte für den Unterschwellenbereich geöffnet. Doch auch diese  Medaille besitzt eine zweite Seite, die Rechtsanwalt Dr. Mathias Finke in diesem… weiter
Das Problem ist die Implementierung VgV und VSVgV sind anzuwenden

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