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Nachfordern wertungsrelevanter Erklärungen

Hauke Schüler, Rechtsanwalt für Vergabe-, Bauvertragsrecht, Anlagenbau, PPP/ÖPP premium Nachfordern wertungsrelevanter Erklärungen und Nachweise bei Bauvergaben - Zum Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 19. März 2018 (VK 1 – 13/18 = IBR 2018, 583) weiter
Mehr als nur Basis-Wissen Waffengleichheit schaffen

Ist ein Spekulationsangebot zuschlagsfähig?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.06.2018 – X ZR 100/16 – u.a. folgendes entschieden: Ein Angebot, das spekulativ so ausgestaltet ist, dass dem Auftraggeber bei Eintritt bestimmter Umstände erhebliche Übervorteilungen drohen, ist nicht… weiter

Preisangaben fehlen: Ausschluss zwingend!

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG München hat mit Beschluss vom 30.07.2018 – Verg 5/18 – u.a. folgendes entschieden: Angebote, in denen eindeutig und unmissverständlich verlangte Preisangaben fehlen oder unzutreffend angegeben worden sind, sind zwingend von der Wertung auszuschließen.… weiter

Ungenehmigter Nachunternehmereinsatz

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Ausschluss vom nachfolgenden Verfahren !Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 03.05.2018 – 11 Verg 5/18 - folgendes entschieden: Ein nicht genehmigter Nachunternehmereinsatz stellt eine erhebliche oder  fortdauernde mangelhafte Erfüllung einer wesentlichen… weiter
Das dynamische Beschaffungssystem: rundum flexibel!    Prüf- und Hinweispflichten von Bietern

Mehrere Haupt-, Doppel- oder Nebenangebote: Was ist zulässig?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 08.06.2018 – 3 VK LSA 33/18 – folgendes entschieden: Die Bieter sind berechtigt, zwei oder mehrere Hauptangebote abzugeben, wenn der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen nicht ausdrücklich festlegt,… weiter
Mehr als nur Basis-Wissen Waffengleichheit schaffen

Zur Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 16.05.2018 – 1 VK 13/18 – u.a. folgendes entschieden: Ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb darf nur durchgeführt werden, wenn die Leistung äußerst dringlich ist.  Von einer äußersten… weiter
Das dynamische Beschaffungssystem: rundum flexibel!    Prüf- und Hinweispflichten von Bietern

Genehmigung für Aufbau und Betrieb eines Mobilitätskonzepts 

Bei einer personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung für die Erprobung eines innovativen Mobilitätsdienstes, bei deren Ausführung der Berechtigte rein eigenwirtschaftlich handelt und keine Leistungsverpflichtung eingeht und die mehrfach erteilt werden kann,… weiter
Mehr als nur Basis-Wissen Waffengleichheit schaffen

OLG Düsseldorf gibt bisherige Rechtsprechung bei Ausschreibungen nach SGB V auf

meldung_4_hilfsmittel.jpg Nach § 127 Abs. 1 Satz 1 SGB V können Krankenkassen, soweit dies zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen und in der Qualität gesicherten Versorgung zweckmäßig ist, Verträge über Hilfsmittelversorgungen ausschreiben. § 127 Abs. 1 Satz 6 SGB V bestimmt, dass… weiter

Das neue Bauvertragsrecht - Teil III.

RA Michael Seitz Verweigerte Abnahme und Zustandsfeststellung Im neuen Bauvertragsrecht ebenfalls neu geregelt wurde das Verfahren nach verweigerter Abnahme, § 650g BGB. Dabei wird an die bereits erörterte verweigerte Abnahme unter Angabe mindestens eines (auch… weiter
Bund vereinfacht Vergabe von Bauaufträgen Kritik an Bürokratie-Irrsinn

Zur Zulässigkeit einer Gesamtvergabe

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 14.05.2018  – 11 Verg 4/18  - folgendes entschieden: Der Auftraggeber kann von einer losweisen Vergabe absehen, wenn sich eine Gesamtvergabe nach umfassender, sorgfältiger und dokumentierter Interessenabwägung zwischen… weiter
Mehr als nur Basis-Wissen Waffengleichheit schaffen

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