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Nicht weniger gearbeitet, sondern anders!

Jarl-Hendrik Kues, Fachanwalt für Bau-und Architektenrecht sowie Vergaberecht. leiter des Frankfurter Standorts von Leinemann Partner Rechtsanwälte Die Pandemie-Maßnahmen betrafen unser gesamtes öffentliches Leben. Inwieweit war eine Rechtspflege überhaupt möglich? SUPPLY befragte hierzu den Frankfurter Rechtsanwalt Jarl-Hendrik Kues. weiter

Bauzeitverschiebung und Bindefristablauf

Tobias Freiberg, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbH premium In dem Beschluss vom 25.03.2020 - VK 1-12/20 - hat sich die VK Bund (VK) gleich mit zwei praxisrelevanten Fragen befasst:  Stellt eine mehrmonatige Bauzeitverschiebung eine grundlegende Änderung der ursprünglichen Vertragsunterlagen dar und steht so der… weiter

Corona-Pandemie kann Aufhebungsgrund darstellen

theis premium Die schnelle und akute Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat ganz Deutschland sozial, ökologisch und wirtschaftlich getroffen. Auch öffentliche Auftraggeber sehen sich angesichts teils sehr dynamischer Marktbewegungen, oft kurzfristig veränderter… weiter

Aufhebungsgrund „Corona“-Auswirkungen?

premium Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen auch für die Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand zahlreiche Herausforderungen mit sich. Jüngst hatte sich die Vergabekammer des Bundes (VK Bund, vgl. Beschluss vom 06.05.2020 – VK 1-32/20) mit der folgenden… weiter

Massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich beschlossen – (K)Ein Grund zur Freude?

RA Jonas Deppenkemper premium Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung sehen massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich vor, um die angekündigten Fördermittel schnellstmöglich an den Markt zu bringen. Während dies teilweise als „großer Wurf“ bejubelt wird, darf das… weiter

Rheinbrücke Leverkusen. Nach Stuttgart 21, Flughafen Berlin und Elphi: Deutschland hat wieder ein Baufiasko

premium Die alte Leverkusener Rheinbrücke tat es nicht mehr, es musste eine Neue her. Der für das Projekt verantwortliche Landesbetrieb Straßenbau NRW fand auch per Ausschreibung in dem österreichischen Bauunternehmen Porr einen validen Auftragnehmer. Doch der… weiter

Ausschreibungsfreie öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit

premium Gleich zwei Entscheidungen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Ende Mai und Anfang Juni 2020 in kurzer Folge zum Ausnahmetatbestand der öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit getroffen. Er konkretisiert in diesen Entscheidungen die Voraussetzungen des noch… weiter

Mangel heißt nicht teuer!

Michael Singer, Beratung und Seminare öffentliches Preisrecht und Preisprüfung premium Das öffentliche Preisrecht als Regulativ in Zeiten von Corona Das Manager Magazin berichtete am 30.03.2020 unter dem Titel Chaos wegen Corona – Schutzmasken bis zu 3.000 Prozent teurer:  „Der in der Corona-Krise drastisch gestiegene Bedarf an Schutzkleidung… weiter

Aufklärung statt Ausschluss

Dr. Klaus Greb / Rechtsanwalt / Fachanwalt für Vergaberecht / Partner / avocado rechtsanwälte. Der Ausschluss wegen Veränderung der Vergabeunterlagen ist ein Klassiker des Vergaberechts. Gerade die Beifügung von eigenen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen hat in der Vergangenheit zwingend zum Ausschluss entsprechende Bieterofferten geführt. weiter

„Einheitlicher Primärrechtsschutz durch Vergabekammern – jetzt!“

premium Im Unterschwellenbereich gibt es in der Regel keinen Primärrechtsschutz vor Vergabekammern – das GWB greift nicht. Eilrechtsschutz vor den Zivilgerichten kommt mangels gesetzlich verankerter Informations- und Wartepflicht vor dem Zuschlag regelmäßig zu spät.… weiter

SUPPLY - Magazin N° 05

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