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Wahlpositionen: enge Voraussetzungen

premium Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 15. Mai 2019 (Verg 61/18) mit der Zulässigkeit von Wahlpositionen vor dem Hintergrund der vergaberechtlichen Grundsätze der Transparenz des Vergabeverfahrens (§ 97 Abs. 1 GWB, § 2 Abs. 1 S. 1… weiter

Zur Information der Bewerber über Antworten auf Bieterfragen

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer Thüringen hat mit Beschluss vom 25.04.2019 – 250-4002-11352/2019 – N-006-EF – folgendes entschieden: Antworten auf Bieterfragen sind – soweit es in ihnen um Informationen geht, die über das individuelle Interesse des Fragenden auch für die… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

Nachkarten gilt nicht

Ein Angebot, das von den wertungsrelevante Vorgaben des Leistungsverzeichnisses abweicht, ist gem. § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV zwingend auszuschließen. Hierbei kommt Auftraggebern auch kein Ermessenspielraum zu. Eine nachträgliche Korrektur des Angebots kommt… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

Angebotsausschluss wegen Handlungen eines Nachunternehmers ?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 13.05.2019 – 13 Verg 2/19 – folgendes entschieden: Das Handeln eines Nachunternehmens kann für sich genommen keinen Ausschluss nach § 124 Abs. 1 Nr. 1 GWB begründen. Das Angebot eines Bieters ist nicht wegen "schwerer… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

Kostenverlagerung spricht für Preismanipulation!

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG München hat mit Beschluss vom 17.04.2019 – Verg 13/18 – folgendes entschieden: Es ist einem Bieter nicht verboten, einzelne Positionen unter seinen Kosten anzubieten. Dies bedeutet aber nicht, dass der Bieter seine zu deckenden Gesamtkosten nach… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

Folgen einer verlängerten Vorlagefrist für nachgeforderte Unterlagen

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 03.04.2019 – Verg 49/18 – folgendes entschieden: Die Sechs-Tage-Vorlagefrist des § 16a Satz 2 VOB/A 2016 ist auch für den Auftraggeber eine verbindliche Höchstfrist. Eine (versehentlich) zu lang bemessene Vorlagefrist… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

E- Vergabe: Zur Information über beabsichtigte Zuschlagsentscheidung

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Südbayern hat mit Beschluss vom 29.03.2019 – Z3-3-3194-1-07-03/19 – folgendes entschieden: Die Mitteilung nach § 134 GWB ist vom Auftraggeber in Textform an den Bieter zu versenden. Die Stillhaltefrist des § 134 Abs. 2 Satz 1 und 2 GWB… weiter

Zur wirksamen Bekanntgabe von Eignungskriterien bei E-Vergaben

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG München hat mit Beschluss vom 25.02.2019 – Verg 11/18 –folgendes entschieden: Wenn in der Auftragsbekanntmachung lediglich pauschal auf die Auftragsunterlagen verwiesen, fehlt es an einer wirksamen Bekanntgabe der geforderten Eignungskriterien. Auch… weiter
VIELE WEGE FÜHREN ZUR E-VERGABE So befreien sich Handwerker von Zeitfressern

Zur Aufhebung bei Überschreitung der Kostenschätzung

Wenn Vergabeverfahren preislich aus dem Ruder laufen, setzen Auftraggeber ihre Hoffnungen oft auf eine Aufhebung. Doch ab wann ist dies gefahrlos möglich? Bei Überschreitungen der eigenen Kostenschätzung um 80 %, wie etwa in einem Fall des OLG Frankfurt… weiter
Beschleunigt und optimiert? Die Verhandlungsvergabe und das neue Gebot der Verhandlung

Übernahme unkalkulierbarer Risiken: Anspruch auf Mehrvergütung ?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG München hat mit Urteil vom 12.02.2019 – 9 U 728/18 Bau – u.a. folgendes entscheiden: Der Bieter und spätere Auftragnehmer kann auch ungewöhnliche und nicht kalkulierbare Risiken übernehmen. Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach regelmäßig nur… weiter

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