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Corona-Pandemie kann Aufhebungsgrund darstellen

theis Die schnelle und akute Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat ganz Deutschland sozial, ökologisch und wirtschaftlich getroffen. Auch öffentliche Auftraggeber sehen sich angesichts teils sehr dynamischer Marktbewegungen, oft kurzfristig veränderter… weiter

Aufhebungsgrund „Corona“-Auswirkungen?

premium Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen auch für die Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand zahlreiche Herausforderungen mit sich. Jüngst hatte sich die Vergabekammer des Bundes (VK Bund, vgl. Beschluss vom 06.05.2020 – VK 1-32/20) mit der folgenden… weiter

Massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich beschlossen – (K)Ein Grund zur Freude?

RA Jonas Deppenkemper premium Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung sehen massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich vor, um die angekündigten Fördermittel schnellstmöglich an den Markt zu bringen. Während dies teilweise als „großer Wurf“ bejubelt wird, darf das… weiter

Drum verhandele, wer sich länger bindet – Ein Plädoyer für das Verhandlungsverfahren

RA Monika Prell - Bitkom Consult premium Das Verhandlungsverfahren ist als besondere Verfahrensart - anders als das offene und nicht offene Verfahren - bei öffentlichen Vergaben nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. weiter

Rheinbrücke Leverkusen. Nach Stuttgart 21, Flughafen Berlin und Elphi: Deutschland hat wieder ein Baufiasko

premium Die alte Leverkusener Rheinbrücke tat es nicht mehr, es musste eine Neue her. Der für das Projekt verantwortliche Landesbetrieb Straßenbau NRW fand auch per Ausschreibung in dem österreichischen Bauunternehmen Porr einen validen Auftragnehmer. Doch der… weiter

Ausschreibungsfreie öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit

premium Gleich zwei Entscheidungen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Ende Mai und Anfang Juni 2020 in kurzer Folge zum Ausnahmetatbestand der öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit getroffen. Er konkretisiert in diesen Entscheidungen die Voraussetzungen des noch… weiter

Mangel heißt nicht teuer!

Michael Singer, Beratung und Seminare öffentliches Preisrecht und Preisprüfung premium Das öffentliche Preisrecht als Regulativ in Zeiten von Corona Das Manager Magazin berichtete am 30.03.2020 unter dem Titel Chaos wegen Corona – Schutzmasken bis zu 3.000 Prozent teurer:  „Der in der Corona-Krise drastisch gestiegene Bedarf an Schutzkleidung… weiter

Aufklärung statt Ausschluss

Dr. Klaus Greb / Rechtsanwalt / Fachanwalt für Vergaberecht / Partner / avocado rechtsanwälte. Der Ausschluss wegen Veränderung der Vergabeunterlagen ist ein Klassiker des Vergaberechts. Gerade die Beifügung von eigenen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen hat in der Vergangenheit zwingend zum Ausschluss entsprechende Bieterofferten geführt. weiter

„Einheitlicher Primärrechtsschutz durch Vergabekammern – jetzt!“

premium Im Unterschwellenbereich gibt es in der Regel keinen Primärrechtsschutz vor Vergabekammern – das GWB greift nicht. Eilrechtsschutz vor den Zivilgerichten kommt mangels gesetzlich verankerter Informations- und Wartepflicht vor dem Zuschlag regelmäßig zu spät.… weiter

Folgen einer „Vertragsmodifikation“ im Zuschlagsschreiben

premium Das Oberlandesgericht Naumburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Zuschlagsschreiben eines öffentlichen Auftraggebers, das von den Vergabeunterlagen abweichende Ausführungsfristen für den ausgeschriebenen Auftrag festlegte, zu einem wirksamen… weiter
Ankündigung des Zuschlagszeitpunktes gegenüber den unterlegenen Bietern Änderung von Auftragsbedingungen vor Zuschlagserteilung

SUPPLY - Magazin N° 04

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