Corona-Pandemie kann Aufhebungsgrund darstellen
Die schnelle und akute Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat ganz Deutschland sozial, ökologisch und wirtschaftlich getroffen. Auch öffentliche Auftraggeber sehen sich angesichts teils sehr dynamischer Marktbewegungen, oft kurzfristig veränderter…
weiter
Aufhebungsgrund „Corona“-Auswirkungen?
premium
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen auch für die Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand zahlreiche Herausforderungen mit sich. Jüngst hatte sich die Vergabekammer des Bundes (VK Bund, vgl. Beschluss vom 06.05.2020 – VK 1-32/20) mit der folgenden…
weiter
Massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich beschlossen – (K)Ein Grund zur Freude?
premium
Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung sehen massive Erleichterungen im Unterschwellenbereich vor, um die angekündigten Fördermittel schnellstmöglich an den Markt zu bringen. Während dies teilweise als „großer Wurf“ bejubelt wird, darf das…
weiter
Drum verhandele, wer sich länger bindet –
Ein Plädoyer für das Verhandlungsverfahren
premium
Das Verhandlungsverfahren ist als besondere Verfahrensart - anders als das offene und nicht offene Verfahren - bei öffentlichen Vergaben nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.
weiter
Rheinbrücke Leverkusen.
Nach Stuttgart 21, Flughafen Berlin und Elphi: Deutschland hat wieder ein Baufiasko
premium
Die alte Leverkusener Rheinbrücke tat es nicht mehr, es musste eine Neue her. Der für das Projekt verantwortliche Landesbetrieb Straßenbau NRW fand auch per Ausschreibung in dem österreichischen Bauunternehmen Porr einen validen Auftragnehmer. Doch der…
weiter
Ausschreibungsfreie öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
premium
Gleich zwei Entscheidungen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Ende Mai und Anfang Juni 2020 in kurzer Folge zum Ausnahmetatbestand der öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit getroffen. Er konkretisiert in diesen Entscheidungen die Voraussetzungen des noch…
weiter
Mangel heißt nicht teuer!
premium
Das öffentliche Preisrecht als Regulativ in Zeiten von Corona
Das Manager Magazin berichtete am 30.03.2020 unter dem Titel Chaos wegen Corona – Schutzmasken bis zu 3.000 Prozent teurer:
„Der in der Corona-Krise drastisch gestiegene Bedarf an Schutzkleidung…
weiter
Aufklärung statt Ausschluss
Der Ausschluss wegen Veränderung der Vergabeunterlagen ist ein Klassiker des Vergaberechts. Gerade die Beifügung von eigenen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen hat in der Vergangenheit zwingend zum Ausschluss entsprechende Bieterofferten geführt.
weiter
„Einheitlicher Primärrechtsschutz durch Vergabekammern – jetzt!“
premium
Im Unterschwellenbereich gibt es in der Regel keinen Primärrechtsschutz vor Vergabekammern – das GWB greift nicht. Eilrechtsschutz vor den Zivilgerichten kommt mangels gesetzlich verankerter Informations- und Wartepflicht vor dem Zuschlag regelmäßig zu spät.…
weiter
Folgen einer „Vertragsmodifikation“ im Zuschlagsschreiben
premium
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Zuschlagsschreiben eines öffentlichen Auftraggebers, das von den Vergabeunterlagen abweichende Ausführungsfristen
für den ausgeschriebenen Auftrag festlegte, zu einem wirksamen…
weiter
Ankündigung des Zuschlagszeitpunktes gegenüber den unterlegenen Bietern
Änderung von Auftragsbedingungen vor Zuschlagserteilung
