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Infrastrukturprojekte beschleunigen

Bundesminister Alexander Dobrindt stellt "Strategie Planungsbeschleunigung" vor.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 24.05. in einer Rede die „Strategie Planungsbeschleunigung“ vorgestellt. Sie soll die Grundlage für Verkürzte Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten bilden. Grundlage für die „Strategie Planungsbeschleunigung“ bildet eine Arbeit von Experten aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung.

Die Strategie beinhaltet folgende Schwerpunkte:

Mehr Digitalisierung
Sämtliche Planungsunterlagen werden im Internet veröffentlicht, damit Bürger einfacher darauf zugreifen können. Die Möglichkeiten des digitalen Planens und Bauens (Building Information Modeling; BIM) werden künftig auch innerhalb der Genehmigungsbehörden genutzt. Alle Beteiligten werden digital vernetzt.

Vereinfachte Verfahren
Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sollen in Pilotprojekten zusammengefasst werden, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Für Ersatzbauten von Brücken und Schleusen sollen vereinfachte Verfahren stärker genutzt werden. Projektmanager sollen behördliche Verfahren vorbereiten und durchführen können. Das BMVI wird mit der DB AG noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung unterzeichnen, um herausragende Schienenprojekte in Deutschland zügiger zu planen und umzusetzen - einschließlich einer frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung. Künftig wird es dabei eine belastbare Finanzierung der Planungen durch den Bund geben.

Praktikables Umweltrecht
Artenschutzlisten sollen aktualisiert werden, damit die tatsächlich gefährdeten Arten effektiv geschützt werden. Umweltinformationen werden gebündelt und Kartier- und Artendaten in Datenbanken eingepflegt. Für Einwendungen soll die Präklusion, also eine Stichtagsregelung wieder eingeführt werden, um einen geordneten Abschluss der Verfahren und Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Minister Dobrindt:“Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Infrastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen.“
Probleme bereiten demnach jetzt die langwierigen und komplizierten Planungsprozesse und nicht knappe finanziellen Mittel.

Die „Strategie Planungsbeschleunigung ist ein Teil eines Maßnahmenpakets zu dem der "Aktionsplan Großprojekte" sowie der "Stufenplan Digitales Planen und Bauen" gehören. Für die kommende Legislaturperiode kündigte Minister Dobrindt ein Planungsbeschleunigungsgesetz an.

Die „Strategie Planungsbeschleunigung“ finden Sie hier zum Download.

 

Bundesminister Alexander Dobrindt stellt "Strategie Planungsbeschleunigung" vor.

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