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Verstoß gegen Geheimwettbewerb bei Personalwechsel zwischen Wettbewerbern?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Westfalen hat mit Beschluss vom 30.01.2018 – VK 1-42/17 – folgendes entschieden: Die Einbeziehung von Personen, die sowohl bei Bieter A (hier: Antragsteller) als auch bei Bieter B (hier: Beigeladener) tätig waren, verstößt nur dann… weiter

Eingescannte Unterschrift erfüllt nicht die Schriftform !

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Bund hat mit Beschluss vom 17.01.2018 – VK–-2–154/17 – folgendes entschieden: Hat der Auftraggeber in der Aufforderung zur Abgabe des Angebots angegeben, dass Angebote nur schriftlich abgegeben werden können und die Möglichkeit der… weiter

Unzureichende Mitwirkung bei der Aufklärung – Angebotsausschluss!

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 04.01.2018 – Verg 3/17 – u.a. folgendes entschieden: Auch bei einem hinsichtlich des Gesamtpreises unauffälligen Angebot darf der Auftraggeber Aufklärung zu Einzelpreisen verlangen, wenn diese sowohl von den eigenen… weiter

Zu den Eignungsvoraussetzungen eines Bieters

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vegabekammer (VK) Sachsen - Anhalt hat mit Beschluss vom 21.08.2017 – 3 VK LSA 61/17 – folgendes entschieden: Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, die Eignung der Bieter zu prüfen und nur die Bieter zu berücksichtigen, die die erforderliche… weiter
Umkehr der Steuerschuld bei ausländischen Bietern. AVPQ für Dienstleister und Freiberufler gestartet

Überprüfungspflicht von Referenzen?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) des Bundes hat mit Beschluss vom 30.10.2017 – VK 2-114/17 – folgendes entschieden: Ein öffentlicher Auftraggeber hat sich auf das Abfordern von Eigenerklärungen zu beschränken, um die Eignung zu überprüfen (§ 48 Abs. 2, Satz 1 VgV). Er… weiter
Zu den Eignungsvoraussetzungen eines Bieters Umkehr der Steuerschuld bei ausländischen Bietern.

Bieter muss Zweifelsfragen vor Angebotsabgabe klären

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Celle hat mit erst jetzt veröffentlichtem Urteil vom 15.03.2017 – 14 U 42/14 – folgendes entschieden: Die teil-funktionale Ausschreibung (hier: funktional beschriebene Einzelposition in einem ansonsten detaillierten Leistungsverzeichnis) ist eine… weiter

E-Vergabe: Kein Verweis auf externe Quellen!

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) des Bundes hat mit Beschluss vom 11.11.2017 – VK 2-128/17 - folgendes entschieden: Ein Ausschluss wegen fehlender Angaben und Erklärungen setzt voraus, dass diese zuvor wirksam gefordert wurden. Der öffentliche Auftraggeber hat bereits… weiter
Per Mausklick zu neuen Aufträgen So gelingt die UMSTELLUNG stressfrei

Keine gleichzeitige Einzelausschreibung

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Sachsen- Anhalt hat mit Beschluss vom 26.07.2017 – 3 VK LSA 48/17 – u.a. folgendes entschieden: Stehen zwei Vergabeverfahren in unmittelbarem Zusammenhang, führt die Aufhebung des einen Verfahrens nicht dazu, dass das andere Verfahren… weiter

Das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers

Hanna Fischer, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Vergaberecht premium Was ist das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers und wie weit reicht es? Geht seine Freiheit soweit, ein konkretes Produkt bestellen zu dürfen? Diese Fragen betreffen im Kern den Umfang und die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts. weiter

Produktneutrale Ausschreibungen

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Sachsen- Anhalt hat mit Beschluss vom 11.04.2017 - 3 VK LSA 05/17 – u.a. folgendes entschieden: Gemäß § 7 Abs. 2 VOB/A 2016 müssen technische Spezifikationen in Ausschreibungen produkt- und verfahrensneutral gefasst werden. Wird das zu… weiter

SUPPLY - Magazin N° 02

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