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Überprüfungspflicht von Referenzen?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) des Bundes hat mit Beschluss vom 30.10.2017 – VK 2-114/17 – folgendes entschieden: Ein öffentlicher Auftraggeber hat sich auf das Abfordern von Eigenerklärungen zu beschränken, um die Eignung zu überprüfen (§ 48 Abs. 2, Satz 1 VgV). Er… weiter
„Die meisten Verpflichtungserklärungen sind überflüssig“ Präqualifiziert heißt nicht automatisch geeignet!

Bieter muss Zweifelsfragen vor Angebotsabgabe klären

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Das OLG Celle hat mit erst jetzt veröffentlichtem Urteil vom 15.03.2017 – 14 U 42/14 – folgendes entschieden: Die teil-funktionale Ausschreibung (hier: funktional beschriebene Einzelposition in einem ansonsten detaillierten Leistungsverzeichnis) ist eine… weiter

E-Vergabe: Kein Verweis auf externe Quellen!

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) des Bundes hat mit Beschluss vom 11.11.2017 – VK 2-128/17 - folgendes entschieden: Ein Ausschluss wegen fehlender Angaben und Erklärungen setzt voraus, dass diese zuvor wirksam gefordert wurden. Der öffentliche Auftraggeber hat bereits… weiter
Per Mausklick zu neuen Aufträgen So gelingt die UMSTELLUNG stressfrei

Keine gleichzeitige Einzelausschreibung

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Sachsen- Anhalt hat mit Beschluss vom 26.07.2017 – 3 VK LSA 48/17 – u.a. folgendes entschieden: Stehen zwei Vergabeverfahren in unmittelbarem Zusammenhang, führt die Aufhebung des einen Verfahrens nicht dazu, dass das andere Verfahren… weiter

Das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers

Hanna Fischer, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Vergaberecht premium Was ist das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers und wie weit reicht es? Geht seine Freiheit soweit, ein konkretes Produkt bestellen zu dürfen? Diese Fragen betreffen im Kern den Umfang und die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts. weiter

Produktneutrale Ausschreibungen

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Sachsen- Anhalt hat mit Beschluss vom 11.04.2017 - 3 VK LSA 05/17 – u.a. folgendes entschieden: Gemäß § 7 Abs. 2 VOB/A 2016 müssen technische Spezifikationen in Ausschreibungen produkt- und verfahrensneutral gefasst werden. Wird das zu… weiter

Bauherr schuldet keine Bauaufsicht!

RA Michael Seitz Der Architekt ist nicht Erfüllungsgehilfe des Bauherrn. Deswegen muss sich der Bauherr einen Fehler, den der Architekt bei der Bauaufsicht begeht, nicht als Mitverschulden gegenüber dem Bauunternehmer zurechnen lassen, denn er schuldet dem Unternehmer keine… weiter
Wer trägt das Schlechtwetter-Risiko? Besondere Leistung ohne zusätzliche Vergütung?

Angemessene Preise und fehlerhafte Kostenschätzung: Aufhebung wirksam?

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Bund hat mit Beschluss vom 14.08.2017 – VK 1-75/17- folgendes entschieden: Das Vorliegen eines sachlich rechtfertigenden Grunds reicht für eine wirksame Aufhebung des Vergabeverfahrens aus. Die Korrektur von Fehlern im Vergabeverfahren… weiter

Sicherheit nach § 648a BGB beim Pauschalpreisvertrag

RA Michael Seitz "Der nach § 648a Abs. 1 BGB sicherungsfähige Vergütungsanspruch des Werkunternehmers besteht bei einem Pauschalvertrag grundsätzlich in dem Pauschalpreis. Streitige Mängel der Werkleistung finden im Rechtsstreit über die Sicherheitsleistung keine… weiter
Wer trägt das Schlechtwetter-Risiko? Besondere Leistung ohne zusätzliche Vergütung?

Kombination von „Alternativangeboten“

RA Michael Werner, Syndikusrechtsanwalt DEGES GmbH, Berlin Die Vergabekammer (VK) Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 24.07.2017 – 1 VK 23/127 – folgendes entschieden: Die sorgfältige Lektüre der Bekanntmachung und der Vergabeunterlagen gehören zu den Kernpflichten eines gewissenhaften Unternehmers, der sich an… weiter

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