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Merkwürdigkeiten bei Bundeswehr-Ausschreibung?

Auf einen Ersatz für das G36 wird die Truppe wohl noch warten müssen.

Im Jahr 2016 verfügte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59, CDU) die Ausmusterung des Sturmgewehrs G36 aufgrund von Präzisionsmängeln bei extremen klimatischen Bedingungen. Seitdem ist klar: Die Bundeswehr benötigt rund 120.000 neue Sturmgewehre. Als im April 2017 das Vergabeverfahren für den Auftrag begann, machten sich namhafte Hersteller Hoffnungen auf den Zuschlag.

Zu diesen zählt SIG Sauer nun nicht mehr. Der Waffenhersteller mit Sitz in Eckernförde zog sich im November deutlich protestierend zurück. „An einer Ausschreibung, deren Rahmenbedingungen so klar auf einen Wettbewerber zugeschnitten sind, werden wir uns nicht mit der Abgabe eines Angebotes beteiligen“, zürnte Franz von Stauffenberg, Geschäftsführer von SIG Sauer. Gemeint ist die Firma Heckler & Koch, die für die Bundeswehr unter anderem das seit 1996 genutzte Modell G36 produziert.

Begründet wird der Rückzug mit den geringen Zeitfenstern der Vergabe, die es unmöglich machten, eine wettbewerbsfähige Musterwaffe bereitzustellen. Zudem sei SIG Sauer ursprünglich Zugriff die zu nutzende Munition in Aussicht gestellt worden, diese Zusage aber plötzlich zurückgenommen worden. Auch hier sei Heckler & Koch als aktueller Bundeswehr-Lieferant im Vorteil. Hinzu komme, dass das im Rahmen der Angebotsaufforderung erstmals erwähnte Ausschlusskriterium der „ITAR-Freiheit“ (International Traffic in Arms Regulations, ein USRegelwerk), das sich auch auf Zulieferungen erstreckt, Firmen bereits bei einem geringen US-amerikanischen Bezug de facto ausboote. SIG Sauer hatte sich als deutsch-amerikanische Bietergemeinschaft mit dem Gewehr MCX am vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb beteiligt.

Das Verteidigungsministerium wollte „aus vergaberechtlichen Gründen“ keine Stellung zu den Vorwürfen nehmen. SIG Sauer will sich ausdrücklich offenhalten, eine Beteiligung an dem Auftrag gerichtlich einzuklagen. Der Abschluss der Verträge ist für 2019 geplant.

Auf einen Ersatz für das G36 wird die Truppe wohl noch warten müssen.
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