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Risikominimierung rechtfertigt produktspezifische Ausschreibung

Dr. Lars Hettich, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht bei BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf Das Recht des öffentlichen Auftraggebers, den Beschaffungsgegenstand selbst zu bestimmen, und das vergaberechtliche Gebot, im Interesse eines möglichst großen Wettbewerbs produktneutral auszuschreiben, stehen häufig im Widerstreit. Das OLG Düsseldorf hat in… weiter

Angebotswertung wie in der Schule

RA Dr, Thomas Kirch, Fachanwalt für Vergaberecht premium Wer hat früher nicht in der Schule gesessen und sich schon mal über das Zustandekommen einer Note gewundert? Ob eine Arbeit mit einer 2, 3 oder 4 benotet wurde, hing nicht zuletzt auch immer von der subjektiven Bewertung des Lehrers ab. Ganz ähnlich ist es… weiter

Baustoffhändler aufgepasst!

Dr. Peter Leicht, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. premium Das ändert sich 2018! Eine Bestandsaufnahme von Rechtsanwalt Dr. Peter Leicht. weiter
Unterschwellenvergabeordnung für Bund verbindlich Mängelgewährleistungsgesetz verabschiedet

BGH verwirft „Schulnoten-Rechtsprechung“

Dr. Sebastian Conrad, Rechtsanwalt für Vergaberecht, Verwaltungsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht. Die seit einiger Zeit lebhaft geführte Diskussion um die vergaberechtlichen Anforderungen an die Transparenz der Zuschlagskriterien hat mit einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs ihr vorläufiges Ende gefunden. Den Ausgangspunkt der Debatte bildeten… weiter

Warum die Regierung bald keine Daimler, Audis und Volvos mehr kaufen dürfte

Ute Jasper, Vergaberechtsexpertin und Rechtsanwältin aus Düsseldorf Ist das geplante Wettbewerbsregister eine sinnvolle Maßnahme oder lediglich Schaufensterpolitik? Dass es bei weitem nicht das hält, was die Politik sich davon verspricht, ist jedenfalls die Überzeugung der Vergaberechtsexpertin und Rechtsanwältin Ute Jasper… weiter
Neues aus Schilda? Neues aus Hannover

Kalkulation für die Verkehrssicherung und die neue VOB 2016

Verkehrszeichen premium Zum 01.10.2016 trat die neue VOB 2016 in Kraft aufgrund der Umsetzung der Richtlinien 2014/24/EU, 2014/23/EU und 2014/25/EU. Die Änderungen dieser Richtlinien kann man in der neuen VOB nachlesen, und ich werde hier nicht weiter darauf eingehen. Wichtig ist im… weiter

Kommt das Bundeskorruptionsregister nun doch?

Sebastian Schnitzler, Rechtsanwalt im Vergabe- und Kartellre Deloitte Legal Unternehmen, die sich nicht an die Gesetze halten, sollen von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden, doch den Auftraggebern fehlen oft die nötigen Informationen. Ein neues Register soll das ändern. weiter
Neues aus Schilda? Neues aus Hannover

§ 132 GWB wird rückwärts gelesen!

Hauke Schüler, Rechtsanwalt für Vergabe-, Bauvertragsrecht, Anlagenbau, PPP/ÖPP premium Versierte Beschaffer wissen längst: Vertragsänderungen können gegen Vergaberecht verstoßen. Das betrifft nicht nur Nachträge beim Bauvertrag, sondern auch Auftragserweiterungen oder -verlängerungen bei Lieferungs- und Dienstleistungsverträgen. Wann ist bei… weiter

Öffentliche Fördergelder: Genau hinsehen lohnt sich!

Dr. Michael Sitsen, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Vergaberecht Die öffentlichen Zuschüsse für Forschungsprojekte, Produktionsanlagen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen nimmt jeder gern in Anspruch. Dabei wird aber oft übersehen, dass der Staat sein Geld in der Regel nicht ohne Auflagen verschenkt. Vielmehr gehen… weiter

Zweckverband und Vergaberecht

RA Dr. Sebastian Conrad, HFK Rechtsanwälte Mit einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH zur Frage der Anwendung des Vergaberechts auf die Aufgabenübertragung auf Zweckverbände Stellung genommen. Gegenstand des Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts Celle war die Gründung eines… weiter
EU: Vertragsverletzungsverfahren eingestellt Noch zehn EU-Schlafmützen

SUPPLY - Magazin N° 04

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