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EU nimmt Aufseherin ins Visier

Der Europäische Rechnungshof führt derzeit eine Prüfung der Aufseherin über den Versicherungsmarkt der EU, die EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), durch. Den Prüfungsschwerpunkt bilden zwei zentrale Tätigkeitsbereiche der EIOPA: die Aufsicht über den Versicherungsmarkt (insbesondere die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die aufsichtliche Konvergenz zu fördern) sowie die Stresstests, mit denen die EIOPA die Sicherung der Finanzstabilität anstrebt.

Die EIOPA ist eine der drei Europäischen Aufsichtsbehörden, die nach der Finanzkrise des Jahres 2008 errichtet wurden. Die Hauptziele der EIOPA sind, EU-weit ein wirksames und kohärentes Maß an Regulierung und Beaufsichtigung der Versicherungs- und Altersversorgungsmärkte zu gewährleisten, die Verbraucher besser zu schützen, Systemrisiken zu bekämpfen, das Vertrauen in das Finanzsystem wiederherzustellen und die Beaufsichtigung grenzübergreifend tätiger Gruppen zu stärken.

"Die Vermögenswerte des Versicherungsmarkts in der EU haben ein Volumen von rund 11 Billionen Euro, und in einigen EU-Mitgliedstaaten liegt das Gesamtvermögen der Versicherer weit über 100 % des jeweiligen BIP. Die wirksame Aufsicht durch die EIOPA ist von entscheidender Bedeutung, wenn es um den Schutz der Interessen der Verbraucher und den Erhalt ihres Vertrauens in den Versicherungsmarkt geht", so Rimantas Šadžius, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.

Die Prüfung wird eine den Bereich Stresstests betreffende Analyse durch Sachverständige, mehrere an nationale Behörden und Versicherungsgesellschaften gerichtete Umfragen sowie Prüfbesuche bei Versicherungsverbänden und sonstigen Interessenträgern umfassen.

Im jährlichen Arbeitsprogramm des Hofes für 2018 ist die Prüfung der EIOPA als Aufgabe mit hoher Priorität eingestuft; der Bericht wird daher voraussichtlich vor Ende 2018 veröffentlicht.

Die EIOPA nahm ihre Tätigkeit im Jahr 2011 als Nachfolgerin des Ausschusses der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung auf. Sie ist unabhängig beratend für die Kommission, das Parlament und den Rat der Europäischen Union tätig. Sie gehört zu den EU-Agenturen, die spezifische rechtliche, technische und wissenschaftliche Aufgaben wahrnehmen und evidenzbasierte Beratung leisten, um zu einer begründeten Politikgestaltung und Rechtsetzung auf EU- und nationaler Ebene beizutragen. Die EIOPA ist in den Bereichen Versicherungsunternehmen, Rückversicherungsunternehmen, Finanzkonglomerate, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung und Versicherungsvermittler tätig.

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