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BVA prüft Ausschreibungen der Kassen

Auch bei Heilmitteln darf es gut und günstig sein. Hier sollte aber besonders sorgfältig abgewogen werden.

Deutsche Beschaffer klammern zu fest an dem günstigsten Preis als Zuschlagskriterium bei Ausschreibungen, Qualität und Wirtschaftlichkeit bleiben dabei auf der Strecke. Dieser Satz bildet zurzeit das Fazit vieler Experten bei der Analyse unserer Vergabe-Realität (lesen Sie dazu den Beitrag: Gute Einkäufer kosten Geld!). Dass dieser Vorwurf jetzt auch gegen Krankenkassen erhoben wird, überrascht also nicht wirklich. Da er von der Bundesversicherungsanstalt und somit von kompetenter Stelle kommt, ist er sicherlich auch ernst zu nehmen. Konsequent ermittelt die BVA jetzt gegen mehrere Kassen.

Lässt man das Kriterium Wirtschaftlichkeit bei dem Thema Gesundheit einmal beiseite, bleibt die Qualität. Und wenn diese bei Heil- und Hilfsmitteln mangelhaft ist, dann kann uns Beitragszahlern und Leidenden schon zu Recht unbehaglich werden. Andererseits sollen die Kassen eben durch Ausschreibungen Geld sparen.

Insbesondere Verträge für Beatmungs- und Atemtherapiegeräte werden aufsichtsrechtlich überprüft. Wie BVA-Präsident Frank Plate gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung äußerte stehen insbesondere die Barmer und die DAK Gesundheit im Fokus. Die Kassen schrieben Beatmungsgeräte bei Schlafapnoe bzw. Inkontinenzprodukte aus; allerdings „nicht zweckmäßig“, so Plate.

Die Barmer konterte in der ÄrzteZeitung: Die Qualitativen Anforderungen seien bereits in der Leistungsbeschreibung festgelegt worden. Eine Hauptgewichtung des Preises sei daher zulässig. Dies hatte erst jüngst die 1. Vergabekammer des Bundes bestätigt. Entsprechend äußerte sich auch die DAK Gesundheit gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.

Aus vergaberechtlicher Sicht ist die Argumentation richtig und auch bei hoher Qualität können Einkäufer den günstigsten Preis suchen. Das Ergebnis der aufsichtsrechtlichen Prüfung wird daher sicher spannend und darf mit Interesse erwartet werden.

Auch bei Heilmitteln darf es gut und günstig sein. Hier sollte aber besonders sorgfältig abgewogen werden.
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