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Bund bündelt Straßenbau

BM Dobrindt vor dem Bundestag. Foto: BMVI.

Straßenprojekte kommen in Deutschland nicht so voran, wie man es gerne hätte. Eine Ursache sieht man in der Planung durch die Straßenbauverwaltungen der Länder. Abhilfe sollen hier jetzt eine Autobahngesellschaft und ein Fernstraßen-Bundesamt schaffen, deren Gründung der Bundestag am 01.Juni zugestimmt hat. Damit soll die Straßenbaukompetenz zukünftig beim Bund gebündelt werden.

Bundesminister Alexander Dobrindt dazu: „Wir haben mit dem Investitionshochlauf die Mittel für die Infrastruktur auf Rekordniveau gehoben - plus 40 Prozent bis zum Jahr 2018 auf mehr als 14 Milliarden Euro. Wir wollen, dass damit verlässlich, flächendeckend und gleichberechtigt Projekte in Deutschland umgesetzt werden. Denn Mobilität schafft Prosperität. Mit der Autobahngesellschaft lösen wir das Infrastrukturgefälle in Deutschland auf. Wir bündeln Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhalt der wichtigsten Verkehrsadern in Deutschland zentral in einer Hand. Das Ziel: schneller planen, direkter finanzieren, mehr bauen.“

Was jetzt noch fehlt, ist die Zustimmung durch den Bundesrat.

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